Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Firma Interactive One GmbH, Schloßplatz 6, 91054 Erlangen, (im Folgenden: Auftragnehmer) und dem Auftraggeber wie auch deren Rechtsnachfolgern.
(2) Der Auftragnehmer erbringt seine Dienste, Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der
Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Mit dem Abschluss des Vertrages beauftragt der Auftraggeber den Auftragnehmer mit der Erbringung von nicht exklusiven Leistungen im Online-Marketing.
§ 3 Leistungen des Auftragnehmers
Bezüglich Art und Umfang sowie der Einzelheiten der von dem Auftragnehmer aufgrund des Vertrages zu erbringenden Leistungen wird auf die individualvertragliche Abrede (im nachfolgenden „Auftrag“ genannt) zwischen den Parteien verwiesen.
§ 4 Vergütung der Leistungen
(1) Die Vergütung des Auftragnehmers erfolgt auf Basis des zwischen den Parteien vereinbarten
Auftrages.
(2) Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen
den Auftragnehmer aufrechnen.
§ 5 Haftung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Auftragnehmer lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Auftragnehmer, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(2) Die Haftung ist, außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch den Auftragnehmer, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise
vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen
Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben von den Regelungen in § 5 Abs. 1 und Abs. 2 dieser Allgemeinen Bedingungen unberührt.
(4) Die vorgenannten Regelungen (§ 5 Abs. 1 bis Abs. 3 dieser Allgemeinen Bedingungen) finden nur dann Anwendung, wenn in § 8 Abs. 2 bis Abs. 4 der Allgemeinen Bedingungen und/oder in den Besonderen Bedingungen keine Regelungen enthalten sind.
§ 6 Mitwirkungspflichten
(1) Der Auftraggeber ist dazu verpflichtet, sämtliche Handlungen, die für eine ordnungsgemäße Leistungserbringung des Auftragnehmers erforderlich sind, auf ein erstes Auffordern des Auftragnehmers hin auszuführen. Welche Handlungen des Auftraggebers genau für eine ordnungsgemäße Leistungserbringung erforderlich sind, ist im Einzelfall von dem Auftragnehmer zu bestimmen.
(2) Sollte der Auftraggeber die von ihm eingeforderten Handlungen nicht vornehmen oder deren Vornahme verweigern, ist der Auftragnehmer nicht zur Erbringung der Leistung verpflichtet, für die die Mitwirkungshandlung des Auftraggebers erforderlich ist. Hierdurch verliert der Auftragnehmer jedoch nicht seinen Vergütungsanspruch für die Leistung.
(3) Der Auftraggeber verpflichtet sich, im Rahmen der Zusammenarbeit die notwendigen Daten und Dateien regelmäßig zu sichern. Der Auftragnehmer haftet nicht für Daten- und Programmverluste.
§ 7 Werbung
Der Auftragnehmer hat das Recht, mit der Kooperation der Vertragsparteien zu werben, es sei denn es wurde individualvertraglich etwas anderes vereinbart. Insbesondere ist er befugt, das Logo des Auftraggebers zu verwenden und einen Link auf die Firmenseite des Auftraggebers zu setzen.
§ 8 Beratung durch den Auftragnehmer
(1) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, seine Beratungsleistungen nach den allgemein anerkannten
Grundsätzen zu erbringen. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass im Online-Bereich überwiegend keine exakten Vorgaben existieren, sondern lediglich Empfehlungen, Hinweise oder Richtlinien ausgesprochen werden. Der Auftragnehmer erbringt seine Beratungsleistungen auf Basis dieser allgemeinen Vorgaben.
(2) Der Auftragnehmer wird bei jeder Beratungsleistung auf die Vor- und Nachteile und etwaige Risiken hinweisen. Der Auftraggeber entscheidet dann in eigener Verantwortung und auf eigenes Risiko, welche der Maßnahmen er umsetzen will. Sollte der Auftraggeber hierdurch einen Schaden erleiden, ist jede Haftung ausgeschlossen.
(3) Hält sich der Auftraggeber nicht an die Empfehlungen des Auftragnehmers, ist jede Haftung ausgeschlossen.
(4) Der Auftragnehmer übernimmt keinerlei Garantie und / oder Gewährleistung dafür, dass durch die empfohlene Beratung ein bestimmtes Ranking einer Webseite des Auftraggebers oder ein andersartiger Erfolg eintritt.
§ 9 Änderungen, Gerichtsstand
(1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Auftraggeber seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(3) Gerichtsstand für die sich aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
